Wibbecke. Nicole Schulz (CDU) hat Kritik am Verzicht auf ihr Mandat im Ortsrat Wibbecke zurückgewiesen. Der Ortsrat ist mittlerweile beschlussunfähig, weil mehrere Mitglieder auf ihr Mandat verzichtet haben.

Sie habe ihr Mandat nicht einfach so hingeworfen, so Schulz. Marion Pfeifer-Kripahle (SPD) und sie selbst hätten ihre Mandate erst niedergelegt, als eine Aussprache mit den beiden Grünen-Mitgliedern des Ortsrates erfolglos gewesen sei. Durch die Pattsituation sei ein Gestalten für Wibbecke über die alltägliche Ortsratsarbeit hinaus nicht mehr möglich gewesen.

Sie habe seit ihrem Mandatsverzicht im April darauf gewartet, dass eine Ortsratssitzung einberufen wird, in der der Verzicht festgestellt wird, so Schulz. Erst nachdem endlich für November ein Ortsrat einberufen worden sei, habe sich herausgestellt, dass ein neu gewählter Ortsrat nur bis zur Kommunalwahl 2016 im Amt sein könne und nicht bis zur Wahl 2021, wovon man zuvor ausgegangen sei. „Diese Auslegung des Gesetzes ist für mich nicht nachvollziehbar“, so Schulz.

Die Ortsratssitzung scheiterte daraufhin, weil Schulz und Kripahle nicht kamen. Damit war das Gremium beschlussunfähig, sodass auch die Mandatsverzichte nicht festgestellt werden konnten. Damit ist trotz der Beschlussunfähigkeit des Gremiums unklar, ob es vor der Kommunalwahl 2016 überhaupt noch zur Neuwahl des Ortsrates kommt.

Trotz ihres Mandatsverzichts habe sie sich für die Belange von Wibbecke eingesetzt und werde dies auch in Zukunft tun, so Schulz: „Als Gemeinderatsmitglied werde ich weiterhin die Interessen von Wibbecke bei wichtigen Themen, wie zum Beispiel Windkraft, Verkehrssicherheit, Weiterführung der Renovierung des Raumes im Dorfgemeinschaftshaus vertreten.“ bar