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11.11.2015, 14:00 Uhr | Göttinger Tageblatt/ Jörn Barke
Tiefe Gräben in Wibbecke
Ortsrat beschlussunfähig / Streit im Publikum

Wibbecke. Das kleine Dorf Wibbecke steht vor einem schweren Jahr. Der Ortsrat ist beschlussunfähig, die Auflösung nicht gelungen, Neuwahlen sind nicht in Sicht. Nach der gescheiterten Ortsrats-Auflösung waren die Spannungen im Publikum zudem mit Händen zu greifen.

Da war die Sitzung des Ortsrates nach gerade mal zwei Minuten schon vorbei. Von den Mitgliedern des Gremiums waren nur Ortsbürgermeisterin Annelie Thieme und Helmut Braun (beide Grüne) erschienen. Mit zwei von fünf vorgesehenen Mitglieder war der Ortsrat nicht beschlussfähig. Direkt nach der Kommunalwahl war das Gremium schon durch den Rücktritt von Ex-Ortsbürgermeister Walter Koch (SPD) auf vier Personen geschrumpft. Vor einigen Monaten hatten zudem Marion Pfeifer-Kripahle (SPD) und Nicole Schulz (CDU) den Verzicht auf ihre Mandate erklärt. Um eine Auflösung des Ortsrates und Neuwahlen möglich zu machen, hätten die beiden zur Sitzung kommen müssen.

Thieme und Braun verließen nach dem Scheitern der Sitzung sofort das Dorfgemeinschaftshaus. Gemeindebürgermeister Holger Frase (SPD) blieb allein auf dem Podium zurück, um Fragen zu beantworten und eine verfahrene Situation zu erklären. Die Gemeindeverwaltung sei nämlich ursprünglich davon ausgegangen, dass bei einer Neuwahl der Wibbecker Ortsrat auch über die Kommunalwahl im 2016 hinaus bis 2021 im Amt wäre. Doch der Landkreis Göttingen habe kürzlich die Gesetze so ausgelegt, dass eine Neuwahl des Ortsrates nur bis zur Kommunalwahl im September 2016 gültig wäre.

Nach dem Scheitern des ersten Auflösungs-Versuches kann laut Frase noch einmal ein Ortsrat mit derselben Tagesordnung einberufen werden, in dem die Mandatsverzichte auch ohne die Beschlussfähigkeit des Gremiums festgestellt werden könnten. Danach würde es innerhalb von vier Monaten Neuwahlen geben. Die würden 6000 Euro kosten, und der neue Ortsrat wäre nur für wenige Monate im Amt.

Damit wird der Ortsrat, der seit Mai handlungsunfähig ist, es möglicherweise bis zur Kommunalwahl 2016 bleiben. Als Folge könnte das Gremium für rund anderthalb Jahre keine Beschlüsse zu Haushaltsfragen treffen und sich nicht zur Ausweisung von Windradgebieten äußern. Sei irgendwo Gefahr im Verzuge, könnten jedoch weiter die Ortsbürgermeisterin und auch er selbst angesprochen werden.

Dass es nicht nur im Ortsrat, sondern im ganzen Ort Streit gibt, machten die Reaktionen im Publikum deutlich. Immer wieder hagelte es aus den unterschiedlichen Lagern Vorwürfe. Einige warfen den Grünen selbstherrliches Verhalten vor, andere kritisierten, dass gleich mehrere Ortsratsmitglieder ihre Ämter einfach so hingeworfen hätten.

„Ich finde, es ist sehr anstrengend geworden in Wibbecke“, sagte eine Einwohnerin. Es müsse doch endlich mal wieder nach vorne geschaut werden. Doch auf eine weitere Aufforderung, die Gräben im Ort zuzuschütten, folgten prompt die nächsten Vorwürfe der Kontrahenten, in denen es darum ging, wer sich wie für das Dorf engagiert.bar